Markenrecht
Eine Niederlage, ein Sieg
16.09.2024
Adidas verliert Rechtsstreit und verlängert Vertrag mit UEFA
Aus dem Hause Adidas gibt es eine gute und eine weniger gute Nachricht zu vermelden: Der Drei-Streifen-Konzern bleibt Ball-Ausrüster der UEFA Champions League. Eine Niederlage jedoch setzte es in einem Rechtsstreit.
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Vor dem Europäischen Gericht
24.06.2024
Markenrechtsstreit: Nike verliert gegen Puma
Puma klagte in einem Nichtigkeitsverfahren gegen die Eintragung der Marke „Footware“ für Nike. Das Europäische Gericht sieht nun die Löschung der Marke aufgrund ihres beschreibenden Charakters vor.
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Urteil wohl Ende Mai
25.04.2024
Adidas und Nike zoffen sich erneut um Streifen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine knifflige Frage zu entscheiden: Wie viele Streifen dürfen auf einer Hose von Nike angeordnet sein? Zuletzt sah sich Adidas in seinem Markenrecht verletzt. Welche Argumentation die Anwälte vorbringen.
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Entscheidung des BGH
18.07.2023
Der Krimi um die Marke Black Friday ist zu Ende: Die Marke ist Geschichte
Händler und Marken können nach der kürzlich getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs aufatmen: Jeder darf ab sofort mit dem Begriff Black Friday werben, die Marke Black Friday ist verfallen.
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"Der Gesetzgeber spielt mit dem Feuer"
19.01.2023
HDE warnt vor Preissteigerungen durch geplantes Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz
Zum aktuellen Gesetzesentwurf „11. GWB-Novelle“ und dessen Ermöglichung von Eingriffen in die Wettbewerbsfreiheit findet HDE-Präsident Alexander von Preen klare Worte: Die geplanten Befugnisse könnten Preiserhöhungen nach sich ziehen, die sonst vermeidbar gewesen wären.
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Geplantes Wettbewerbsgesetz
09.12.2022
HDE und Wirtschaftsverbände warnen vor massiven Eingriffen in Unternehmen
Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt gemeinsam mit 14 weiteren Verbänden vor dem Schaden, den das „Wettbewerbsdurchsetzungsgesetzes“ (11. GWB-Novelle) für den Standort Deutschland bedeuten könnte.
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Gerichtsurteil
19.10.2022
Black Friday verschwindet aus Markenregister
Ein Gerichtsurteil des Oberlandesgericht Berlin erklärte die Marke "Black Friday" nun für verfallen und ordnete die vollständige Löschung aus dem Markenregister an. Händler und Unternehmen benötigten zuvor Lizenzen zur Verwendung.
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Vergleich zwischen den Sportartikelriesen
23.08.2022
Adidas und Nike stellen Rechtsstreit ein
Die Sportartikelhersteller Adidas und Nike wollen ihren mittlerweile über Jahre andauernden Streit über Patente von Sportschuhen fallen lassen.
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Belastung für kleine Händler
07.07.2022
HDE sieht Neuregelungen zu digitalen Diensten und Märkten kritisch
Das EU-Parlament hat mit den gerade verabschiedeten Verordnungen Digital Service Act und Digital Markets Act strengere Regeln für US-Internetkonzerne erlassen. Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet dadurch eine erhebliche Belastung für kleine Händler.
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Streit um patentgeschützte Technologien
11.01.2022
Nike reicht Beschwerde gegen Adidas ein
Der Patent-Streit zwischen Nike und Adidas nimmt erneut Fahrt auf: Aufgrund einer Beschwerde seitens Nike leitet die United States International Trade Commission eine Untersuchung gegen die „Primeknit“-Modelle von Adidas ein.
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